Die Europäische Zentralbank übernahm die Bankenaufsicht und kauft gleichzeitig für das Überleben der Kreditinstitute deren Wertpapiere ab. Für ifo-Chef Hans-Werner Sinn ein schwerwiegender Interessenskonflikt.
EZB fungiert als Bankenaufseherin in einer zweifelhaften Rolle
Die EZB in einer Doppelrolle - Unabhängigkeit und Neutralität?
Die Europäische Zentralbank (EZB) übernahm wie von langer Hand angekündigt die Aufsicht auf die größeren Kreditinstitute in den Euro-Mitgliedsländern. Der Präsident des Münchner ifo-Instituts Hans-Werner Sinn hält diesen Schritt für äußerst fragwürdig und kritisierte den nun bestehenden Interessenskonflikt.
Auf der einen Seite soll die Zentralbank die Banken überwachen und auf der anderen Seite will sie deren "relativ wertlosen Wertpapiere abkaufen", damit deren Überleben sichergestellt sei. "Wie das mit dem geldpolitischen Mandat vereinbar ist, ist ein Rätsel", so Sinn am Dienstag in München.
Bereits das Ergebnis des Banken-Stresstests sei ein "unguter Vorbote" gewesen. Beim Test sei zu zahm herangegangen worden und auf die Überprüfung von Deflationsgefahren sei verzichtet worden. Das habe dazu geführt, dass die Banken nun lediglich knapp 10 Milliarden Euro an Eigenkapital zusätzlich aufstocken müssen.
Die Schaffung einer anderen, unabhängigen Institution für die "tatsächlich notwendige einheitliche Bankenaufsicht in Europa" wäre der bessere Weg gewesen, so Sinn.